Vortrag: Großmacht Deutschland?
Am 8.Mai im Forum der VHS, Peterstr. 21, 19 Uhr
Steinmeier 2014: Deutschland ist »zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren«.
SPD-Chef Klingbeil 2023: Die Verteidigung der »regelbasierten Ordnung« erfordere eine »militärische Führungsrolle« Deutschlands in der Welt, gestützt auf ein geopolitisch selbstbewusstes Europa.
1999 beteiligte sich das rot-grün geführte Deutschland mit Kampfflugzeugen am Überfall der NATO auf Jugoslawien. Der Krieg war völkerrechtswidrig, wie weitere Kriege, die folgten und an denen sich Deutschland beteiligte, z.B. in Afghanistan. Deutsche Soldaten waren seitdem in zahlreichen Auslandseinsätzen, von Syrien mit AWACS-Flugzeugen bis Mali. Nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine werden die Stimmen wieder lauter, die für Deutschland eine auch militärische Großmachtsrolle als Führungsmacht der EU fordern. Die 100 Milliarden Sonderschulden sind offensichtlich nur der Anfang.
Unser Referent Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen informiert über den Stand der Großmachtanstrengungen Deutschlands.
Karlspreisverleihung am 14.5. an Selenskyj
Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik
Wegen seiner „Verdienste bei der Verteidigung Europas und der europäischen Werte“ und dem Widerstand gegen die russische Invasion erhält Selenskyj den Karlspreis 2023. Fraglos ist der Krieg, begonnen durch den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands, eine Katastrophe für die Menschen in der Ukraine. Er hat als Vorgeschichte die NATO-Osterweiterung und die Nichteinhaltung des MinskII-Abkommens durch die Ukraine. Das Gebot der Stunde sind Waffenstillstand und Verhandlungen! Die Karlspreisverleiher würdigen dagegen mit dem Preis, dass Selenskyj auf Druck der USA seinen Verhandlungsvorschlag vom März 2022 auf-gab, nämlich u.a. den Verzicht auf EU- und NATO-Mitgliedschaft. Sie würdigen, dass Selenskyj mit westlichen Waffenlieferungen einen Stellvertreterkrieg bis zum letzten Ukrainer führt.
Kundgebung des Antikriegsbündnisses
Wir laden ein zur Kundgebung am 14. Mai am Hof. Wir widersprechen der Kriegslogik der Bundesregierung und der Karlspreisverleiher. Der Ablauf der Preisverleihung ist unklar, laut Medien wurde sie auf 15 Uhr verschoben. Wir planen eine Kundgebung um 14 Uhr. Wir wollen der Preisverleihung mit unserer Forderung „Die Waffen nieder!“ beiwohnen. Auf unserer Web-Site informieren wir über den aktuellen Stand.
Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik
Antikriegsbündnis Aachen (AKB) 