Karlspreisdirektorium instrumentalisiert die Preisverleihung an belarussische Oppositionelle für antirussische Propaganda

Der WDR meldete: „Drei belarussische Bürgerrechtlerinnen,  Maria Kalesnikava, Swetlana Tichanowskaja und Veronica Tsepkalo, erhielten am Donnerstag den Internationalen Karlspreis zu Aachen. Es war eine der politischsten Preisverleihungen in der Geschichte.

Frau Baerbock brachte es auf den Punkt. Statt auf Verhandlungen mit Russland zu setzen, fordert sie die Eskalation des Krieges. Statt auf die Mitschuld der NATO am Ukraine-Krieg durch Aufnahme immer weiterer ehemaliger sozialistischer Staaten in das NATO-Kriegsbündnis einzugehen, setzt sie weiter auf Konfrontation:

„Jetzt dürfe es nicht darum gehen, eine Waffenruhe um jeden Preis zu erreichen. Sicherheit gebe es in der aktuellen Situation nicht mit sondern vor Russland

WDR, 26.05.2022

Das Antikriegsbündnis Aachen forderte bei der Preisverleihung:

Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik! Keine Eskalation durch Waffenlieferungen!

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Erklärung des Antikriegsbündnis Aachen zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist wie jeder Angriffskrieg völkerrechtswidrig und inhuman und vehement abzulehnen.

Die Nichtberücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen, die NATO-Osterweiterung in 5 Schritten und die jahrelange Kriegsführung gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk mit Torpedierung des Minsk 2-Abkommens durch Kiew unter Zustimmung des Westens zielen auf eine Zurückdrängung des sogenannten „systemischen Rivalen“ Russlands und gehören zur Vorgeschichte des russischen Krieges in der Ukraine.

All dies rechtfertigt jedoch nicht die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine.

Die Kriegshandlungen müssen sofort gestoppt werden. Notwendig sind ein umfassenderWaffenstillstand und ein Zurück an den Verhandlungstisch.

Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von Gesprächen gerichtet sein, weiteren Hass und Konfrontation vermeiden und nicht die Bevölkerung Russlands treffen.

Deswegen lehnen wir Sanktionen ab.

Wir verurteilen die massive Hochrüstungspolitik der Bundesregierung. Verhandlungen und ein Friedensabkommen, das sowohl der russischen wie der ukrainischen Seite gerecht wird, werden von der Regierung nicht angestrebt, stattdessen setzt man auf einen langjährigen Zermürbungskrieg oder auf den militärischen Sieg der Ukraine und damit der NATO über Russland. Mit der Lieferung von Panzern und anderer schwerer Waffen trägt die Bundesregierung zur weiteren Eskalation bei.

Auch die Ermunterung weiterer Staaten wie Schweden und Finnland der NATO beizutreten und die geplante Aufnahme der Ukraine in die EU ist eine Provokation Russlands mit unabsehbaren Folgen. Die Gefahr eines Atomkriegs in Europa ist durchaus reell.

Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.

Antikriegsbündnis Aachen, 28.4.22

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Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine

Solidarität statt Krieg und Aufrüstung

Rede des Antikriegsbündnisses Aachen am 6.März 2022 auf der Kundgebung für internationale Solidarität statt Krieg und Aufrüstung der Linksjugend Aachen!

Vor knapp 4 Wochen, am 7.2.2022 haben wir vom AKB eine Zeitungsannoce in der AN veröffentlicht, in der wir Politik und Medien Russlandhetze und Kriegstreiberei vorgeworfen haben. Des weiteren haben wir auf die berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands angesichts der NATO-Osterweiterung und der seit Jahren versuchten Einbindung der Ukraine in die EU und NATO verwiesen.

Nicht nur wir waren angewidert von der antirussischen Politisierung von Medien insbesondere von Fernsehprogrammen bis hinein in die Olympiaberichterstattung: innerhalb von 3 Tagen haben wir über 4000 Euro für die Finanzierung der großen Anzeige von UnterstützerInnen aus der Aachener erhalten. Umso schlimmer war das, was dann durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine geschah. Wir und unsere Freundinnen und Freunde waren geschockt und entsetzt.

Und wir sind es immer noch, entsetzt über die Lügen russischer Politiker, man habe keine Angriffsabsichten bis hin zu den Lügen, man schone die Zivilbevölkerung. Es ist das alte Märchen, das wir seit den NATO-Kriegen gegen Jugoslawien und Irak hörten – und jetzt auch von den russischen Politikern.

Das Antikriegsbündnis Aachen hat sich 1999 gegründet, als Deutschland mit den NATO-Verbündeten Jugoslawien überfallen und bombardiert hat.

Das AKB verurteilt den Krieg gegen die Ukraine heute ebenso scharf wie damals:

Russland muss den Krieg sofort beenden. Das Sterben der Zivilisten, aber auch der Soldaten, der ukrainischen wie der russischen muss aufhören!!

Die Reaktion der Bundesregierung auf Russlands Krieg ist fatal

Olaf Scholz hat die Gunst der Stunde genutzt und ein gigantisches Hochrüstungsprogramm über 100 Mrd durchgesetzt und Waffen in das Kriegsgebiet geliefert. Der Widerstand innerhalb der SPD gegen die Hochrüstung mit der 2 % Regel wurde gebrochen. In der AN wurde Fraktionschef Mützenich, ein Aufrüstungsgegner, als Verlierer des Tages bezeichnet. Was bringt diese Hochrüstung? Natürlich steigende Aktienkurse für Rheinmetall und andere. Aber schon heute ist der Rüstungsetat der NATO-Staaten 12 mal so hoch wie der Russlands. Noch mehr Waffen bringen keinen Frieden.

Springer-Verlag Vorstandschef Döpfner fordert Eingreifen der NATO

Will der Westen gar keinen Frieden mit Russland?

Offenbar gibt es im Westen Kräfte, die gar keinen Frieden mit Russland anstreben, sondern auf Krieg setzen und die sitzen nicht nur in den NATO-Kommandozentralen und in den Geostrategie-Thinktanks der Regierungen. Der Chef des Springer-Verlages, Matthias Döpfner, forderte am 5.3.22 in BILD den Kriegseintritt gegen Russland:

Frankreich, England, Deutschland und Amerika müssen als Allianz der Freiheit Putins mörderisches Treiben mit ihren Truppen und Waffen in Kiew und mit dem modernsten Cyber-War in Moskau beenden. Bild 5.3.22

Das würde den 3.Weltkrieg bedeuten!!

Gerade in ein einer hochbrisanten Situation wie heute, ist nur eines richtig: Statt ebenfalls auf die kriegerische Karte zu setzen mit Panzer- und Raketenlieferungen an die Ukraine, müssen Verhandlungen stattfinden, um zu einem kollektiven Sicherheitsbündnis auch mit Russland und China zu kommen.

Der Völkerrechtler Prof. Norman Paech hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die NATO die Zusage aus 2008 hätte erneuern können, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird. Ich zitiere „Warum konnte man nicht die Ablehnung des Nato-Beitritts der Ukraine von 2008 erneuern? Warum hat man die Ukraine nicht dazu gebracht, die Maßnahmen aus dem Minsker Vertrag, den die Ukraine selbst unterschrieben hatte, umzusetzen?“ Also die Durchführung von Regionalwahlen und Autonomie von Donetzk und Luhansk innerhalb der Ukraine. https://www.heise.de/tp/features/Wir-stehen-vor-der-zweiten-Neuordnung-Europas-6527460.html?seite=all

Massenkundgebungen für Ukraine-Solidarität – auch für Waffen, Hochrüstung und Sanktionen?

Es finden seit Tagen Massenkundgebungen für die Solidarität mit der Ukraine statt, was verständlich ist. Aber leider schließen sich manche TeilnehmerInnen auch der Aufrüstungslogik und Sanktionspolitik der NATO und Bundesregierung an. Sie fordern zusammen mit den NATO-Verantwortlichen für die illegalen Kriege und Verwüstungen in Nahost und Afghanistan Hochrüstung und Sanktionen. Das ist eine gefährliche Entwicklung, diese TeilnehmerInnen laufen Gefahr, zur Anschubmasse für Hochrüstung, Waffenlieferungen und Sanktionen zu werden.

Leider muss man sagen, dass Präsident Putin dafür mitverantwortlich ist. Er ist durch seinen Krieg zum besten Verbündeten der NATO geworden und hat die NATO, die Macron als ‚hirntot‘ und Trump als ‚obsolet‘ bezeichnet hat, gestärkt und salonfähig gemacht!!

Sanktionen bedienen die Rachegelüste des Staatsvolks und sollen das Leben der Menschen unerträglich machen – nie haben sie eine Politikänderung gebracht

Sanktionen wurden von westlichen Staaten gegen den Iran, den Irak und dutzende andere Länder verhängt. Sie haben in keinem einzigen Fall dazu geführt, dass man die gewünschte Politikänderung in all diesen Ländern erreicht hätte.

Aber: Sie haben dazu geführt, dass die normale Bevölkerung massiv darunter gelitten hat. Den Iran hat man aus dem Bankenverbund SWIFT ausgeschlossen, der Handel mit dem Iran wurde von der Trump-Regierung allen andern Staaten verboten. Die Herrschaft der Mullahs aber existiert immer noch, aber die Lebenverhältnisse der Menschen im Iran sind existentiell betroffen.

Geradezu grotesk wird es, wenn Theaterstücke abgesagt werden, wie in Augsburg, wo die Operette „Moskau, Tscherjomuschki“ von Dimitri Schostakowitsch am Staatstheater abgesagt wurde. Man könne es ukrainisch-stämmigen Schauspielern nicht zumuten, im Stück des Russen Schostakowitch, das in Moskau spielt, aufzutreten. FAZ 5.3.22 Das ist kein Einzelfall:

  • In Mailand wurde ein Hochschulseminar über den Schriftsteller Dostojewski abgesagt weil der Autor Russe ist. FAZ 5.3.22
  • Die Europäische Filmakademie boykottiert russische Filme; das Filmfestival in Cannes lud die russische Delegation aus;
  • die Kunstsammlungen Dresden unterbrechen die Kooperation mit staatlichen russischen Stellen, auch die Frankfurter Buchmesse und die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wollen mit russischen Institutionen erst mal nichts mehr zu tun haben.
  • Im Aachener Verein Partnerschaft mit der russischen Stadt Kostroma ist ein Teil der Mitglieder für die Auslösung des Vereins.
Jakob Augstein in seinem lesenswerten Artikel 100 Milliarden ǀ Gigantisches Rüstungspaket von Olaf Scholz ist gefährlicher Irrweg — der Freitag

Politisch motivierte Sanktionen haben zwei Gründe: 1. Sie bedienen die Rachegelüste des Staatsvolks und 2. sie sollen das Leben der Bevölkerung in den den sanktionierten Ländern unerträglich machen.

Aber: Eine vernunftgesteuerte Politik muss Sanktionen, Hochrüstung und Waffenlieferungen eine Absage erteilen und stattdessen bereit sein für Verhandlungen und Kompromisse, die die Sicherheitsinteressen aller Seiten berücksichtigen.

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Stellungnahme des Antikriegsbündnisses Aachen zum Überfall Russlands auf die Ukraine



Vor 2 Wochen haben wir eine Anzeige „Ukraine-Krise: Friedenspolitik statt Kriegshysterie“ in den örtlichen Tageszeitungen veröffentlicht (erschienen am 16.2.22 und AN und AZ). Entsetzt  müssen wir nun feststellen, dass aus Kriegsgetrommel jetzt Kriegsfeuer geworden ist.
Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung.

Auch die Nichtberücksichtigung russischer Sicherheitsinteressen, die NATO-Osterweiterung und die Torpedierung des Minsk 2-Abkommens durch Kiew mit Zustimmung des Westens rechtfertigen keinesfalls die russische militärische Aggression gegen die Ukraine.
Die Bombardierungen müssen sofort gestoppt werden. Notwendig sind ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein Zurück an den Verhandlungstisch.
Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von Gesprächen gerichtet sein, weiteren Hass und Konfrontation vermeiden und nicht die Bevölkerung Russlands treffen.
Deswegen lehnen wir Sanktionen ab.

Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.
Die Aachener Oberbürgermeisterin Keupen wird heute am 25.2.22 mit dem Satz in den AN zitiert „Der erste Angriffskrieg nach 1939 auf ein Land in Europa ist ein massiver Verstoß gegen das Völkerrecht und das Selbstbestimmungsrecht Ukraine…“
Die Aussage, dass es sich um den ersten Angriffskrieg handelt, trifft nicht zu.
Denn der erste Angriffskrieg nach 1939 auf dem europäischen Kontinent war der NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999 (über 2500 Tote durch die NATO Bombardierungen), der unter dem Vorwand gestartet wurde, serbische Gewalt gegen die albanischsprachige Minderheit im Kosovo beenden zu wollen.
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hat eingeräumt, dass der Krieg unter Bruch des internationalen Rechts geführt wurde. Mit dem Krieg gegen Jugoslawien hat die NATO die Büchse der Pandora geöffnet; mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine kommt ein zweiter völkerrechtswidriger Angriffskrieg in Europa hinzu.

Das Antikriegsbündnis Aachen hat sich vor 23 Jahren anlässlich dieses NATO-Kriegs gegründet.
Wie damals fordern wir auch heute: Die Waffen nieder – nein zum Krieg!
Mit der fortgesetzten Verschärfung der Lage steigt die Gefahr einer unkontrollierbaren Kriegseskalation!

Antikriegsbündnis Aachen, 25.2.2022

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Eine Anzeige in den Aachener Tageszeitungen gegen die antirussischen Kriegstrommeln von deutschen Medien und Politiker:innen im Jahr 2022

Heute wurde unsere Anzeige„Ukraine: Friedenspolitik statt Kriegshysterie“  in Aachener Nachrichten und Aachener Zeitung (Auflage 84 000) veröffentlicht. (siehe unten). Damit ist es uns gelungen, den allgegenwärtigen Kriegstrommeln eine Stimme entgegenzusetzen, die von Tausenden Leser*innen zur Kenntnis genommen werden kann.

Der Text war als Unterschriftensammlung von nie-wieder-krieg.org am 7.2.22 veröffentlicht worden. Es haben ihn bis heute, 16.2.22 12:30, bereits 8464 Menschen unterschrieben.Dank zahlreicher und großzügiger Spender*innen haben wir die Kosten für die Anzeige bald gedeckt. Wir bitten noch um weitere Spenden auf das Konto:

Irmgard Gollwitzer
DE48 3006 0601 0102 8807 92
Stichwort: Anzeige
apobank Düsseldorf

Einen etwaigen Überschuss werden wir an nie-wieder-krieg.org weiterleiten.

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Zur Antirussischen Kriegspropaganda 2022

Friedenspolitik statt Kriegshysterie

Kein Krieg mit Russland – Keine Waffenlieferungen an die Ukraine!

Seit Wochen steht die Bundesregierung unter dem Dauerbeschuss der Medien, weil sie Waffenlieferungen an die Ukraine bisher ablehnt und auch diplomatische Verhandlungen mit Russland und der Ukraine in Erwägung zieht. Viele Medien machen sich unisono zu primitiven NATO-Propagandisten.

Beispielhaft der SPIEGEL, er lässt den ehemaligen BILD-Journalisten Blome fordern: „Mehr kalten Krieg wagen – Wer Putin stoppen will, muss ihn vor sich hertreiben.“ Und weiter:

„Der Spieß wird umgedreht, aus politischer Ohnmachts-Defensive wird kontrollierte Offensive“, Die Bundesregierung solle fordern: „Rückzug von der ukrainischen Grenze binnen 14 Tagen – oder die Gaspipeline Northstream2 wird endgültig aus dem Geschäft genommen.“

Und „Nach 14 weiteren Tagen fliegt Russland mit Ansage aus dem internationalen Zahlungssystem Swift.“ (20.12.2021).

Gegen diese immer stärker werdenden aggressive antirussische Medien-Hetzkampagne für Konfrontation und militärischer Aufrüstung statt Gesprächen regt sich immer stärker Protest vieler Menschen.

Das Antikriegsbündnis wirbt dafür, den Aufruf FRIEDENSPOLITIK STATT KRIEGSHYSTERIE zu unterschreiben:

Eine Bewertung des Antikriegsbündnisses aus 2016 – Bild anklicken
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Polnisch-belarussische Grenze:

Medien und PolitikerInnen liefern bei der Beschreibung der Situation an der
polnisch-belarussischen Grenze ein Zerrbild der Wirklichkeit

Rede des Antikriegsbündnis auf der Protestkundgebung am 28.11.2021 in Aachen

Unisono ist die Rede von einer „hybriden Kriegsführung“, die Lukaschenko gegen die EU
führe und er dazu die Geflüchteten einsetze. Europa erlebe einen Migranten-Ansturm, der
ein Angriff auf die europäische Souveränität sei. Und BILD schreibt: „Was hier passiert ist
eine Attacke auf die EU, auf Deutschland, auf uns.“
Fakt ist: Ganze 15 000 Geflüchtete wollen weder nach Belarus noch nach Polen, sondern
nach Deutschland, weil ihre Lebensverhältnisse in ihrer Heimat unerträglich geworden sind.

Krieg als Fluchtgrund wird nicht erwähnt

Weder Politiker und Politikerinnen, noch Medien verlieren auch nur ein Wort darüber, dass
die Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und anderen Ländern fliehen, weil die
NATO-Staaten diese Länder mit völkerrechtswidrigen Kriegen überzogen und damit Tod,
Elend und Verwüstungen angerichtet haben. Einziges Thema ist die angebliche
Verschwörung von Lukaschenko und natürlich dem Mastermind Putin. Über die Motive der
Geflüchteten, sich auf diese gefährliche Flucht einzulassen, kein Wort.

Protestaktion in Aachen

Selbst wenn ein Herr Lukaschenko ein trübes Spielchen gespielt hat, ist das noch lange
kein Grund, die Geflüchteten schlimmer wie Vieh zu behandeln und erfrieren zu lassen,
sondern man muss sie aufnehmen, wie das die Münchner Bürgermeisterin Verena Dietl
schon im Oktober angeboten hat!! Da könnte sich die Oberbürgermeisterin von Aachen, Frau Keupen, ein Beispiel nehmen.

Krieg und Sanktionspolitik treiben Menschen zur Flucht: Beispiel Syrien

Am Beispiel Syriens zeigt sich, wie westliche Interventions- und Sanktionspolitik die Menschen zur Flucht treibt.
Erinnern wir uns: Die deutsche Bundesluftwaffe lieferte die Zieldaten für die NATO-Bombenangriffe auf syrischem Gebiet und unterstützte damit unbestreitbare Kriegsverbrechen. Die Bundeswehr hat auch in Afghanistan dazu beigetragen, dass das Land ruiniert wurde und heute 20 Mio. AfghanInnen hungern.

Der Schurke Erdogan war nach einem internen Bericht des BND der Terrorpate, der über
die Türkei zig-tausende islamistische Kopfabschneider aller Couleur als NATO-Bodentruppen nach Syrien einsickern ließ. Noch heute versorgt er die letzte Terrorbastion in Idlib.

Als wäre Syrien nicht durch die NATO und die islamistischen Banden geschunden genug, findet es der deutsche Außenminister Maas richtig, dem weitgehend zerstörten Syrien durch die Sanktionen jegliche strukturelle materielle Aufbauhilfe zu verwehren und weiter die materielle Lage der Menschen zu verschlechtern und sie letztlich zur Flucht zu treiben.
Als Folge der Sanktionspolitik von USA und EU kämpft Syrien vor allem mit extremer Armut großer Teile der Bevölkerung. Es fehlt an Energie, so dass der Strom täglich nur 2 Stunden zur Verfügung steht. Es fehlt an Öl, um Kraftwerke und Fabriken betreiben zu können.

Seit dem Herbst 2019 halten US-Truppen zusätzlich die wichtigsten Ölfelder im Nordosten Syriens besetzt, wohl wissend, dass die syrischen Kraftwerke für die Stromversorgung ihres Landes auf dieses Öl angewiesen sind.
Die Landwirtschaft leidet darunter, dass auch Dünger auf der Sanktionsliste steht und nicht an Syrien geliefert werden darf. Begründet wird dies damit, dass man mit Dünger auch Sprengstoff herstellen könnte.

Wasser wird von der Türkei als Waffe gegen Syrien eingesetzt

Auch Wasser wird von der Türkei als Waffe gegen Syrien eingesetzt: Aktuell hat die Türkei wieder den Hahn am Euphrat zugedreht. Ankara will vor allem die mehrheitlich kurdische »Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien« (Rojava) entlang der Grenze zur Türkei treffen.

Zahl der Geflüchteten aus Syrien steigt

Die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien, die Asylanträge in Deutschland stellen, steigt wieder.
Geflüchtete aus Syrien stehen von Januar-September 2021 mit 40.472 Erstanträgen auf
Platz 1, das ist ein Anstieg um 57,1%.
Man behauptet, die Geflüchteten werden von Lukaschenko instrumentalisiert, das mag
sein. Aber umgekehrt gilt auch: Mit der gnadenlosen Behandlung bis hin zum Sterben
durch Erfrieren und Hunger instrumentalisieren Medien und EU-Politiker die Geflüchteten
als Abschreckung für alle Menschen, die eine Flucht in Betracht ziehen.

Zum Schluss noch ein Blick auf die „überlegene Wertegemeinschaft“ EU:

Zum Schluss noch ein Blick auf die „überlegene Wertegemeinschaft“ EU:
Ich erinnere hier an den Artikel 2 des EU-Vertrages, ich zitiere

„Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie,Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich
der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“

Ernst genommen müsste das heißen, nicht länger gegen geltendes Recht zu verstoßen:

Schluss mit der Abweisung der Geflüchteten an den Grenzen, jeder Mensch hat ein Recht darauf, einen Asylantrag zu stellen

Schluss mit illegalen Pushbacks

Schluss mit der völkerrechtswidrigen Sanktionspolitik gegen Syrien.

und letztlich fordert die Antikriegs- und Friedensbewegung auch von der neuen Berliner Regierung: Schluss mit den Interventionskriegen

Zum Schluss noch etwas Positives:
Auch in Polen haben in Warschau und Grenzstädten viele Hundert Menschen gegen die
unmenschliche Behandlung der Geflüchteten protestiert! Das nenne ich internationale
Solidarität!

Quellen: Nachdenkseiten und Junge Welt

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Appell an die Ampelkoalition aus SPD, GRÜNEN und FDP: Beenden Sie die Hochrüstung und die Konfrontationspolitik gegen Russland und China!!

Rede von Ralf Haupts, langjähriger Antikriegsaktivist und Liedermacher aus Aachen:

Heute am 13.November 2021 wird hier in Aachen, wie seit 1988, der Friedenspreis verliehen. Anfang der 80er-Jahre mahnte fast zeitgleich der Aachener Künstler Klaus Paier mit vielen Wandgemälden u.a. zum Thema Krieg, Faschismus und Atomwaffen-Rüstung. Die meisten seiner Bilder sind längst übermalt und fast in Vergessenheit geraten.

Nur sind diese Themen nach 40 Jahren leider aktueller denn je und deshalb wollen wir, das Antikriegsbündnis Aachen (AKB), an Klaus Paiers Bilder erinnern und auf die zunehmend kriegstreibende Politik vieler Großmächte dieser Welt incl. der EU und Deutschland hinweisen:

Obwohl die Staatskassen der meisten Länder dieser Welt völlig überschuldet sind, fließen immer noch viele Milliarden € in die Rüstung

In Deutschland sind dies fast 10% des Gesamthaushalts, sprich 50 Milliarden €.

Dies ist nicht erst seit dem Klimawandel eine gigantische Verschwendung von Ressourcen, die so notwendig für z.B. eine nachhaltige Energiewende wären, sondern fördert Jahr für Jahr das sinnlose und gefährliche Wettrüsten.

Die USA fordern im Rahmen der NATO sogar eine Aufstockung der Rüstungsausgaben auf 2% des BIP, was für Deutschland zusätzliche 20 Milliarden € Ausgaben für todbringende Waffensysteme bedeuten würde.

Immer lauter wird innerhalb des Militärs der Ruf nach waffenfähigen Drohnen. Dies lässt einen Krieg immer leichter in den Bereich des Möglichen rücken, weil aus weiter Entfernung am Bildschirm Menschen und andere Dinge wie im Computer-Spiel abgeschossen werden können. Schon jetzt baut Deutschland im Bündnis mit Frankreich und Spanien an dem 100 Milliarden teuren FCAS (Future Combat Air System), einem Waffensystem, das mit Panzern, Satelliten und Kampfdrohnen eine völlig neue Kriegsführung ermöglicht.

Es ist eine zynische Logik, dass Deutschland sich als eines der wenigen Länder dagegen sträubt, endlich den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO von 2017 zu unterschreiben. 122 von 193 Ländern haben dem Verbot aller Atomwaffen bereits zugestimmt.

Nach dem Ende des kalten Krieges, Anfang der 90er Jahre und leider nur einigen wenigen Jahren der Hoffnung auf dauerhaften Frieden, wurde das zarte Pflänzchen des Vertrauens schnell wieder zerstört, durch gegenseitige Vorwürfe, Ausweitung des NATO-Gebietes, Militäreinsätze OHNE UNO-Mandat und stetiges Wieder-Aufrüsten.

Sehr geehrte Abgeordnete,

die Menschen und ganz besonders die Jugend dieser Welt haben deutlich gemacht, dass nicht mehr viel Zeit bleibt, um die Weichen für eine nachhaltige, lebenswerte und friedliche Zukunft zu stellen.Die Natur zeigt uns in den letzten Jahren sehr deutlich, dass es wichtiger denn je ist, einen Paradigmenwechsel einzuläuten.Das gilt genauso für eine Welt, in der Hunger, Elend, Krieg und Flucht Jahr für Jahr wieder stetig zunehmen.

Lassen Sie los von dem Paradigma, dass Krieg nur mit noch mehr Waffen begegnet werden kann:

Stoppen Sie alle jetzigen und zukünftigen Militäreinsätze der Bundeswehr

Hören Sie auf mit der Feindbildproduktion und dem Säbelrasseln bezogen auf Russland und China

Unterbinden Sie weitere Rüstung und Rüstungsexporte

Die Welt wünscht sich eine neue Dynamik von FRIEDEN.

Helfen Sie mit Ihrer Politik, diese in Gang zu setzen.

Wir möchten mit den legendären Sätzen von John Lennon’s „Imagine“ enden:

„…you may say, I’m a dreamer – but I’m not the only one…!“

Wir dokumentieren hier noch einen Text der bundesweiten Kampagne gegen bewaffnete Drohnen:

KEINE BEWAFFNETEN DROHNEN!

Wir fürchten, dass sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP auf eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Koalitionsvertrag einigen werden. Falls bewilligt, könnten fünf durch Airbus 2018 geleaste israelische Heron TP Drohnen bald im Einsatz der Bundeswehr sein. Das Verteidigungsministerium behauptet, dass bewaffnete Bundeswehr-Drohnen nur zum „Schutz“ der Soldat*innen und unter restriktiven Einsatzregeln („Rules of Engagement“) eingesetzt würden. Sie würden allein durch Pilot*innen auf Militärbasen in den Einsatzgebieten (z.B. Afghanistan oder Mali) gesteuert, die erst nach juristischer Beratung Raketen abfeuern dürften.

VORSICHT! Das ist eine Täuschung!

  • Einsatzregeln sind änderbar. Sie bieten keine langfristige Sicherheit gegen Missbrauch, weil die Bundeswehr die jeweiligen Einsatzregeln immer entsprechend ihres Mandates gestaltet.
  • Die vom Verteidigungsministerium vorgeschlagenen Einsatzregeln sind fast identisch mit denen der US-Streitkräfte zum „Schutz“ der NATO-Soldat*innen, wie z.B. in Afghanistan am 29.08.2021 als zehn unbeteiligte Zivilisten getötet wurden.
  • Es gab in der deutschen Drohnen-Debatte keine Aufklärung der Ursachen hinsichtlich der wiederholt bewiesenen riesigen „Fehlerquote“ beim US- und NATO-Einsatz von bewaffneten Drohnen. Aussagen von Drohnenopfern und Drohnen-Whistleblower*innen sind nicht berücksichtigt worden.
  • Ein Beschluss für bewaffnete Drohnen öffnet die Tür für den Export dieser und weiterer schrecklicher Waffen, wie das Future Combat Air Systems (FCAS) vom deutschen Generalunternehmer Airbus.
  • Fast alle digitalen Waffensysteme, auch Heron TP und Eurodrohnen, könnten nachträglich durch Software-Austausch zu autonomen Waffensystemen („Killer-Robotern“) gemacht werden.

Drei der zehn Mitglieder der Ahmadi Familie, die am 29. August 2021 in Afghanistan durch US-Streitkräfte zum „Schutz“ der NATO-Soldat*innen vor einer „unmittelbaren Bedrohung“ am Kabuler Airport getötet worden sind.

Statt die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zu erlauben, fordern wir von der neuen Bundesregierung, endlich die Drohnen-Debatte hinsichtlich einer internationalen Ächtung bewaffneter Drohnen voranzutreiben. Auch der Export tödlicher digitaler Waffensysteme durch Firmen in Deutschland und in anderen Ländern muss in die Drohnen-Debatte einbezogen werden.

  • Gegen die Terrorisierung und Ermordung durch Drohnen!
  • Gegen die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr!
  • Für internationale Kontrolle und Ächtung von bewaffneten Drohnen!

Wir bitten alle Gegner*innen der Bewaffnung von Drohnen sich mit Stellungnahmen, Pressemitteilungen und Leserbriefen gegen die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen durch die Bundeswehr öffentlich zu positionieren und die Abgeordneten des neuen Bundestags sowie die Koalitionsverhandelnden der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP per Brief, Telefonat oder Abgeordnetenwatch.de zu kontaktieren.

Hier die Mailadressen:

https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021GrueneBundestagsAbgMail.txt

https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021LinkeBundestagsAbgMail.txt

https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021SPD-BundestagsAbgMail.txt

https://drohnen-kampagne.org/images/docs/2021FDP-BundestagsAbgMail.txt

Zu den oben ausgeführten Punkten findet sich u.a. ein ausführliches Fact-Sheet auf drohnen-kampagne.de

V.i.S.d.P.: http://www.Antikriegsbündnis-Aachen.de Irmgard Gollwitzer, Amyastr. 83 52066 Aachen

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Bundeswehr und NATO: Wir ruinieren die Erde am nachhaltigsten

Wie gut, dass schon im Pariser Klima-Abkommen alles Militärische ausgeklammert wurde
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August 2021:NATO richtet Desaster in Afghanistan an

Nach 20 Jahren NATO-Präsenz in Afghanistan haben alle NATO-Truppen quasi über Nacht das Land verlassen, ohne sich rechtzeitig über einen Schutz der Menschen auch nur Gedanken zu machen. Man hat es unterlassen, eine sichere Unterbringung für die gefährdeten und zu Recht um ihr Leben fürchtenden Menschen zu sorgen. Angetreten mit der Ankündigung, die NATO werde für eine gerechte und die Menschenrechte achtende Alternative zur Taliban-Herrschaft kämpfen, hinterlässt man die Menschen rücksichtslos nicht nur einer erneuten Schreckensherrschaft der Taliban, sondern hinterlässt man auch ein ruiniertes Land mit geschätzten 270 000 Toten und unzähligen Verletzten.

Afghanische Armee kämpft nicht“

Gerade zu zynisch wird beklagt, dass die afghanische Armee nicht gekämpft und das Land so den Taliban überlassen habe. Was 10 000de NATO-Militärs in 20 Jahren mit modernsten Waffen nicht geschafft haben, hätte also nun die auf sich allein gestellte afghanische Armee schaffen sollen? Zynischer geht es nicht.

Die deutsche Bundesregierung ist für dieses Desaster mitverantwortlich, allen voran Seehofer, der erst VISA in Afghanistan ausstellen lassen wollte, als alles schon zu spät war. Und dann Außenminister Maas, der nicht einmal seinen Diplomaten in Kabul zuhörte und auch jetzt noch dreist sagt, er würde jetzt wieder so entscheiden.

Laschet: „Ein zweites 2015 darf sich nicht wiederholen“

Jetzt melden sich Politiker wie Laschet und sagen: „Ein zweites 2015 darf sich nicht wiederholen“ und meinen damit à la AfD nichts anderes, als dass Deutschland keine hohe Zahl an Flüchtenden aufnehmen dürfe. Seehofer tönt, er erwarte bis zu 5 Millionen Flüchtende. Und weitere Unionspolitiker und Politikerinnen wie Frau Merkel und CDU-Fraktionsvize Frei fordern, die Flüchtenden müssten in den Nachbarländern Afghanistans aufgenommen werden: „…wir müssen alles dafür tun, dass die Nachbarländer und die internationalen Hilfsorganisationen in die Lage versetzt werden, sich um die afghanischen Flüchtlinge zu kümmern.“ Dabei darf nicht unerwähnt bleiben, dass Pakistan die Taliban massiv unterstützt.

Nein!! Als ob die Nachbarländer für das Desaster verantwortlich wären und nicht Länder wie Deutschland!! Wir fordern, dass Deutschland, mitverantwortlich für die Tragödie, möglichst vielen Menschen aus Afghanistan Asyl gewährt und dass dieses endlich Bundesländer und Kommunen in eigener Regie tun dürfen und nicht von einem Seehofer ausgebremst werden.

SEEBRÜCKE fordert von der Bundesregierung:

  • Sofortige Einrichtung einer Luftbrücke, um akut gefährdete Menschen und ihre Familien nach Deutschland zu holen
  • Schutz und Aufnahmeprogramme für alle Afghan*innen, die von den Taliban verfolgt werden
  • Direkte Aufnahme der Menschen aus Afghanistan durch die bereitstehenden Länder und Kommunen in Deutschland ermöglichen
  • Die Einrichtung von sicheren Fluchtwegen für alle Menschen, die das Land verlassen wollen
  • Sicherheit und dauerhaftes Bleiberecht für afghanische Menschen, die in Deutschland leben und kommen werden

Protestkundgebung am SAMSTAG VON 14:00 bis 16:00 am Markt

Luftbrücke jetzt! Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!

Petition: Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan

Petition: Schützt die Freiheit und Sicherheit von afghanischen Frauen und MädchenAfghanistan

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